Findbuch Status, Gebäude, Visitationen

Mit dem Findbuch Justizministerium Bd. 4 (MJu 4; Signaturen 5001-9208) setzt die archivische Überlieferung zum Bayerischen Justizministerium nach dem Zweiten Weltkrieg erstmals wieder ein. Alle früheren an das Bayerische Hauptstaatsarchiv abgegebenen Ministerialakten sind nahezu vollständig bei einem Fliegerangriff im Jahr 1945 vernichtet worden. Die für diese Abgaben vor 1933 erstellen Findbücher (MJu 1-3: Signaturen MJu 1-4266) sind dagegen erhalten geblieben und geben detailliert Auskunft über die Archivgutverluste. Neben dem Verlust fast aller Personalakten aus dem Justizbereich (vgl. Vorwort zu MJu 6) für die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts (MJu 2), sind auf der Ebene der Sachakten vor allem Lücken bei frühen Straf- und Kriminalverfahren (auch des Stadtgerichts München und des Appellationsgerichts Landshut), Todesurteilen sowie General-, Organisations- und Gesetzesakten des Ministeriums (MJu 1) zu verzeichnen. Außerdem sind Statusakten zu den einzelnen Land- und Patrimonialgerichten sowie Legitimations-, Adoptions- und Arrogationsangelegenheiten (MJu 3) verloren gegangen. In den Jahren 1951 und 1952 unternahm der beim Bayerischen Hauptstaatsarchiv tätige Staatsarchivrat Stadler beim im Justizpalast beheimateten Justizministerium eine Aussonderung von abgeschlossenen Aktenserien bis 1935. Die mehr als 4200 abgegebenen Akten wurden von Dr. Herman Hofmann und Dr. Max Piendl in der Abteilung Allgemeines Reichsarchiv geordnet, nach Sachgruppen gegliedert, und durch das maschinenschriftliche Findbuch MJu 4 erschlossen. Im Jahr 2010 fand eine Überführung des Findbuchs im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgesellschaft (DFG) geförderten Retrokonversionsprojekts unter Beibehaltung der vorhandenen Sachgliederung in elektronische Form statt. Nacharbeiten und Korrekturen einzelner Datensätze erfolgten im Herbst 2014 im Zuge der Online-Stellung des Repertoriums. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die meist nach Kreisen (heute Regierungsbezirken) und in alphabetischer Reihe strukturierten Serien von Gebäudeakten der Justizstellen, die schwerpunktmäßig Unterlagen zum Neubau des Justizpalastes in München enthalten, sowie Status- und Visitationsakten, die im Rahmen der Aufsicht über die nachgeordneten Land- und Amtsgerichte, Staats- und Amtsanwaltschaften, die Gefängnisse und auch die für die freiwillige Gerichtsbarkeit zuständigen Notariate entstanden sind. Eine weitere Gruppe bilden General- und Organisationsakten der einzelnen Amtsgerichte zum Hypotheken- und Grundbuchwesen als Teil der ministeriellen Zuständigkeit für die bürgerliche Rechtspflege und schließlich Personalakten für das bei den Notariaten beschäftigte mittlere Notariatspersonal und die Gruppe der Gerichtsvollzieher. Dabei sind Überlieferungslücken in der Gruppe der Hypotheken- und- Grundbuchakaten sowie bei den Statusakten der Notariate festzustellen, die ein dem analogen Findbuch vorangestelltes Schreiben des Justizministeriums vom 29.09.1952 (Az. 1452 -I- 3100/52) an den Generaldirektor der Staatlichen Archive Bayerns bestätigt: "Die Nachforschung nach den Akten der Abteilung Hypothek- und Grundbuchwesen - Buchstaben A bis R - und den Statusakten der Notariate in den Oberlandesgerichtsbezirken Bamberg, Nürnberg und Zweibrücken - Buchstaben L bis Z blieb ohne Erfolg. gez. Walther, Ministerialdirektor." Zeitlich decken die Unterlagen vereinzelt die erste und häufiger die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts ab, hauptsächlich aber die Jahre zwischen 1900 und 1935. Zum 31.12.1934 wurde das Justizministerium im Rahmen der Gleichschaltung der Länder im NS-Staat aufgelöst. Bis 1. April 1935 bestand zur Abwicklung noch die Dienststelle des "Beauftragten des Reichsministers der Justiz" unter der Bezeichnung "Reichsjustizministerium, Abteilung Bayern", bevor die Aufgaben vollständig an das Reichsjustizministerium übergingen. Abzüglich der oben erwähnten Kriegsverluste dokumentieren innerhalb des Beständefonds zum Justizministerium dessen Tätigkeit vor 1935 für den Bereich der Sachakten neben dem vorliegenden Findbuch MJu 4 auch noch die Findbücher MJu 5/1-3 und MJu 7 mit Unterlagen zur Gerichtsverwaltung und Gerichtsverfassung, zur Verhängung von Todesurteilen und zum Strafvollzug. Personalakten aus der Zeit vor 1945 bzw. der unmittelbaren Nachkriegszeit (Entnazifizierung) sind in den Repertorien MJu 6 und MJu 9 überliefert.

München, im Juli 2015

Edeltraud Weber

Inhalt MJu 4: Justizpalast München, versch. Justizgebäude in München, Land- und Amtsgerichte, Gefängniswesen