Gesetzsammlung (Gesetze und Verordnungen, Urschriften)
Extent and Medium
Schriftgut
107 Aufbewahrungseinheiten
Creator(s)
- Gesetzsammlung (Gesetze und Verordnungen, Urschriften), 1867-1955
Scope and Content
Geschichte des Bestandsbildners
Die Gesetzsammlung wurde 1930, im verstärkten Maße jedoch erst ab 1934, im Reichsarchiv angelegt. Die Gesetzesausfertigungen gelangten auf zwei Wegen ins Reichsarchiv:
-
die Reichsministerien waren aufgrund der gemeinsamen Geschäftsordnung vom 1. Mai 1924 verpflichtet, die Geswetzesausfertigungen zu sammeln und sofern diese im laufenden Geschäftsbetrieb nicht mehr benötigt wurden, ans Reichsarchiv abzugeben.
-
das Reichsarchiv selbst sonderte aus den vorhandenen Beständen die entsprechenden Urschriften zur Komplettierung der Gesetzsammlung aus.
Bestandsbeschreibung
Formelle Gesetze; Verordnungen, die materielles Recht setzen; Urschriften von Verwaltungsverordnungen; Durchführungs- und Ausführungsanweisungen; Staatsverträge.
Erschliessungszustand
Findbuch 1956 (handschriftlich)
Zitierweise
BArch R 5201/...